FDP-Kreisverband Rhein-Lahn

Die Diezer FDP lädt am Dienstag, den 31. Januar 2012, um 19.00 Uhr in das Haus Eberhard (Pfaffengasse 27, Anfahrt über Oraniensteiner Straße, Parkmöglichkeit Amtsgericht und Stadtwerke) in 65582 Diez zu ihrem diesjährigen Neujahrsempfang ein. Ehrengast ist der Vorsitzende der rheinland-pfälzischen FDP und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Dr. Volker Wissing. Wir freuen uns, Sie an diesem Abend begrüßen zu dürfen. Nähere Informationen erhalten Sie von Herbert Pechmann.

Die beiden FDP-Verbände der Verbandsgemeinden Braubach und Loreley trafen sich in Dörscheid im Landgasthof Blücher, um zu fusionieren und somit die anstehende Zusammenlegung der beiden Verbandsgemeinden vorzubereiten. Zum neuen Vorsitzenden der FDP Braubach-Loreley wurde der Rechtsanwalt Martin Buschfort (Kaub) gewählt. Er wird im Vorstand von den Stellvertretern Hubert Beeres (Braubach) und Frank Lautenbach (Patersberg) unterstützt. Ralph Schleimer, der FDP-Kreisvorsitzende, gratulierte den Liberalen am Mittelrhein zur erfolgreichen Fusion und wünschte dem neu gewählten Vorstand viel Glück und Erfolg. Der neu gewählte Vorsitzende Buschfort betonte, dass bei der anstehenden Reform es von großer Bedeutung sei, dass die neuen Strukturen günstiger würden und somit den Ortsgemeinden künftig ein größerer finanzieller Spielraum bliebe. „Bei der anstehenden Kommunalwahl werden sich die Kandidatinnen und Kandidaten der FDP in der neuen Verbandsgemeinde Braubach-Loreley für dieses Ziel entsprechend einsetzen“, erklärte das Kauber Stadtratsmitglied Martin Buschfort abschließend. Hier geht's zur Presseberichterstattung.

Gemeinsam mit der Bundestagsabgeordneten Elke Hoff, Mitglied des FDP-Bundespräsidiums und Prof. Dr. Horst Schellhaaß diskutierten die Liberalen im Rhein-Lahn Kreis im Hotel Oranien in Nastätten die Zukunft des Euros. Die Grundlage für die lebhafte Diskssion bildeten die beiden Anträge, die im Rahmen des Mitgliederentscheids allen FDP-Mitgliedern zur Abstimmung vorliegen. Während Frau Hoff für den Antrag des Bundesvorstands sprach, argumentierte Prof. Schellhaaß im Sinne des Antrags von Herrn Schäffler. Hier erfahren Sie mehr zum Mitgliederentscheid und hier geht's zur Presseberichterstattung.

Die kommunalpolitische Arbeit der Liberalen in der Stadt Diez stand im Vordergrund der diesjährigen Jahreshauptversammlung der FDP in Diez im Grafenschloss. Der Vorsitzende Herbert Pechmann sowie Gisela Diebold und Franz Schöberl berichteten ausführlich über die aktuellen Themen aus dem Stadtradt. Themen wie der Diezer Tunnel, der anstehende Abzug der Bundeswehr aber auch die Gestaltung und die Kosten des neuen Kreisels wurden hierbei angesprochen. Weitere Gäste des Abends waren der Diezer Stadtbürgermeister Klaus Maxeiner sowie der FDP-Kreisvorsitzende Ralph Schleimer. Maxeiner uns Schleimer bedankten sich gleichermaßen für die konstruktive und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den FDP-Vertretern in Diez. Hier geht's zur Presseberichterstattung.

„Die fünfjährige Übergangsfrist zur verpflichtenden Installation von Rauchmeldern in Wohngebäuden läuft am 12. Juli 2012 aus, so dass ab diesem Zeitpunkt Hausbesitzer verpflichtet sind, Rauchmelder in Wohngebäuden zu installieren. Ab diesem Datum besteht der vollumfängliche Versicherungsschutz bei vielen Brandschutzversicherungen meist nur noch im Zusammenhang mit vorschriftsmäßig installierten Rauchmeldern“, erklärte die Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion, Monika Becker. Hier erfahren Sie mehr und hier geht's zur Presseberichterstattung.

Die Diezer FDP hatte am Samstag Vormittag bei Glühwein und Brezeln auf den Busparkplatz an der alten Kaserne eingeladen. Neben Informationen und Gesprächen mit dem Busunternehmen Holwein rund um das Thema "Busverkehr und Busparkplätze in Diez" konnten sich die Gäste bei einem Glas Glühwein und frischen Brezeln auch von dem Flötenspiel von Barbara Engelmann und deren Tochter begeistern lassen. Der örtliche Vorsitzende, Herbert Pechmann, freute sich über den regen Besuch und dankte seinen Mitstreiterinnen und Mitstreitern vor Ort für die Organisation des gelungenen Vormittags. Hier geht's zur Pressebrichterstattung.

Die FDP-Fraktion im Kreistag möchte klären, wie sich das Gesetz der Bundesregierung zur Stärkung der Finanzkraft der Kommunen auf den Haushalt vor Ort auswirkt. Nach dem Gesetzentwurf der christlich-liberalen Bundesregierung übernimmt der Bund künftig die Kosten für die Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung. Hier erfahren Sie mehr.

„Im Blauen Ländchen brauchen wir auch in Zukunft eine polizeiliche Präsenz“ forderte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat Nastätten, Ralph Schleimer, im Zuge der Debatte um die Polizeireform. Die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger sei eine Kernaufgabe des Staates. Bei der nun anstehenden Reform müsse darauf geachtet werden, dass am Ende nicht nur drei Polizeiinspektionen entlang der Lahn vorhanden seien und das Blaue Ländchen und die Loreley faktisch von einer effektiven Polizeipräsenz abgehängt würden, so der Liberale. „Wir werden auch in Zukunft im Verbandsgemeinderat darauf achten, dass die Sicherheitsinteressen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort nicht unter die Räder kommen", betonte Ralph Schleimer abschließend.

„Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Landesregierung bei der Sicherstellung der Unterrichtsversorgung in unserem Kreis ist offensichtlich von der Landesregierung nicht gewünscht“, kommentierte die Vorsitzende der FDP-Kreistagsfraktion, Monika Becker, eine nun vorliegende Antwort der Landesregierung.
Die Liberalen hatten - vor dem Hintergrund der öffentlichen Debatte um die Reduzierung der Vertretungslehrer - im Kreistag eine Anfrage eingebracht. „Auf diesem Wege wollten wir in Erfahrung bringen, ob die Schulen in der Trägerschaft des Kreises auch von möglichen Kürzungen bei der Unterrichtsversorgung betroffen sind“, erläuterte die Liberale. Hier erfahren Sie mehr.