FDP Kreisverband Rhein-Lahn

Die liberale Familie in der Verbandsgemeinde Diez trifft sich am Mittwoch, den 10. Februar 2010, um 19.30 Uhr in der Gaststätte "Zum Wasserweibchen", Wilhelmstraße (gegenüber PLUS-Markt) in Diez. Gäste sind natürlich wie immer herzlich willkommen. Nähere Informationen erhalten Sie von Herbert Pechmann.

Einen positiven Nachklang hatte der Neujahrempfang der Diezer FDP am Dienstag den 26. Januar 2010. Der FDP Vorstand, vertreten durch den Vorsitzenden Herbert Pechmann, Gisela Diebold und Franz Schöberl überreichten Pfarrer Uwe Michler im Nachgang ein Spende in Höhe von 200,-€, die beim Empfang gesammelt werden konnten. Die Diezer FDP bedankt sich bei den Spendern herzlich.

Mit neuen Bedingungen für die Anreicherung von Uran im Ausland hat Irans Außenminister Manucheher Mottaki auf der Münchner Sicherheitskonferenz den Westen vor den Kopf gestoßen. Am Sonntag wurde bekannt, dass der Iran die Anreicherung von Uran jetzt selbst vornehmen will. Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will nicht akzeptieren, dass sich der Iran nuklear bewaffnet. Er setzt auf einen "zivilen Weg", um eine Lösung im Atomstreit zu erreichen.

Der Vorsitzende der Diezer FDP, Herbert Pechmann, freute sich den Vorsitzenden der FDP-Landtagsfraktion, Herbert Mertin, als Gastredner beim diesjährigen Neujahrsempfang der Liberalen in Diez am Dienstag, den 26. Januar 2010 begrüßen zu können.
Nach einer kurzen Wanderung im Fackelschein durch Diez versammelten sich die zahlreichen Gäste im Pfarrheim der Herz-Jesu-Kirchengemeinde und diskutierten über aktuelle Themen der Landespolitik sowie der Weiterentwicklung der Stadt Diez. Hier geht's zur Presseberichterstattung.

„Gute Chancen für eine Sperrung der L 335-Ortsdurchfahrt Braubach für den LKW-Durchgangsverkehr ab 2012“ sehen Hubert Beeres und Karolin König-Kunz vom Gemeindeverband Braubach der FDP. Dies ergebe sich aus dem Antwortschreiben des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz (LBM) auf einen Vorschlag der FDP Braubach.
In einem Schreiben an den LBM hatte die FDP Braubach vorgeschlagen, die L 335 in der Ortsdurchfahrt Braubach für den LKW-Durchgangsverkehr zu sperren, sobald die Ortsumgehung Dausenau im Jahr 2012 fertig gestellt ist und die B 260 (Bäderstraße) damit im Lahntal ortsdurchgangsfrei den überörtlichen LKW-Verkehr aufnehmen könne. Hier geht's zur
Presseberichterstattung.

Die FDP-Stadtratsfraktion hat einen Antrag eingebracht mit dem sie die Verkehrssituation in Diez verbessern möchte und somit insbesondere mehr Parkraum für Busse bereitstellen möchte.
Der Vorschlag, das "Ohl'sche-Gelände" zu nutzen, sei allerdings nur eine Übergangslösung. Die Liberalen machten auch erneut wegen des "kleinen Tunnels" Druck. Lesen Sie hier mehr.

"Leider hat der Verbandsgemeinderat Nastätten in seiner jüngsten Sitzung keinen politischen Impuls für eine effizientere und damit kostengünstigere Organisation der Verbandsgemeindewerke gegeben" kommentierte der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Verbandsgemeinderat, Ralph Schleimer, die Ablehnung einer von der FDP entsprechend eingebrachten Resolution.
Hintergrund ist die aktuelle Diskussion um die drastische Erhöhung der Wasserpreise in der Verbandsgemeinde Nastätten. "Es kann nicht sein, dass wir immer nur die Gebühren erhöhen anstatt auch langfristig sparsamer zu wirtschaften", kommentierte der FDP-Politiker seine Initiative. Die Liberalen stellten deshalb eine entsprechende Resolution zur Abstimmung. Hier erfahren Sie mehr.

Gerd Förster wurde von den Lahnsteiner FDP-Mitgliedern einstimmig zum neuen Vorsitzenden gewählt. Er wird durch seine ebenfalls neu gewählten Stellvertreter Sascha Isanovic und Prof. Martin Kaschny unterstützt. Ergänzt wird das Team durch Michael Löhr, der als Geschäftsführer gewählt wurde. "Gemeinsam mit unseren Vertretern der FDP im Stadtrat, dem Fraktionsvorsitzenden Sascha Weinbach und Wilhelm Lenz, sind wir eine starke Truppe", stellte der frisch gebackene Vorsitzende Gerd Förster zuversichtlich fest. Der Kreisvorsitzende, Ralph Schleimer, beglückwünschte die Lahnsteiner Liberalen zu ihrem neuen Führungsteam.
Der Vorsitzende der FDP-Landtagsfraktion, Herbert Mertin, gratulierte den gewählten ebenfalls herzlich und bedankte sich für die geleistete Arbeit in den vergangenen Jahren. In der sich anschließenden Diskussion mit dem Spitzenpolitiker aus Mainz standen insbesondere das sog. "betriebsrätliche Schnellinformationssystem" der Landesregierung und der "Nürburgring" im Mittelpunkt.
Hier geht's zum Pressebericht.

Mit der Konstituierung des Kreistages am 9. Juli hat auch die um ein Mandat angewachsene FDP-Fraktion ihre Arbeit aufgenommen. Monika Becker (Winden) wird wie bisher den Vorsitz in der Fraktion übernehmen und vertritt die Liberalen im Kreisausschuss. Ralph Schleimer (Holzhausen) wird weiterhin im Werks- und Finanzausschuss tätig sein und sich insbesondere um die Weiterentwicklung der Abfallwirtschaft und die damit verbundenen Gebühren kümmern. Dr. Björn Bremser (Nastätten) konnte sein Mandat auf Grund familliärer Umstände leider nicht annehmen. Für ihn rückte Bernhard Didinger (Osterspai) nach. Er wird die Fraktionsarbeit insbesondere in Fragen der Landwirtschaft sowie des Natur- und Umweltschutzes unterstützten.